|
|
|
Mein Eurimark
Das Verfahren der Markenanmeldung
Sobald die Anmeldung Ihrer Marke erfolgt ist, prüft das Markenamt, ob die Anmeldung den formellen Voraussetzungen zur Erteilung eines Anmeldedatums entspricht. Sofern diese Voraussetzungen erfüllt sind, stellt das Markenamt eine Anmeldebestätigung aus.
Die Prüfungsabteilung wird die Anmeldung überprüfen und gegebenenfalls eine sogenannte amtliche Mitteilung erlassen, mit welcher Änderungen hinsichtlich der Anmeldung verlangt werden können.
Sollten die verlangten Änderungen unerheblich sein, werden wir das Markenamt bitten, die Änderungen vorzunehmen und Sie anschließend darüber informieren. Sollte es sich hingegen um bedeutende Änderungen handeln, werden wir zusammen mit Ihnen entscheiden, wie die amtliche Mitteilung zu beantworten ist.
Im Anschluss an die Überprüfung der Markenanmeldung wird diese in dem entsprechenden Amtsblatt veröffentlicht. Die Veröffentlichung gibt interessierten Dritten die Möglichkeit, Widerspruch gegen die Eintragung Ihrer Marke einzulegen. Wenn kein Widerspruch eingelegt wird, oder das Widerspruchsverfahrens erfolglos bleibt, wird die Marke eingetragen und das Markenamt stellt ein Eintragungszertifikat aus.
Das Anmeldeverfahren ist ein langsames, interaktives Verfahrene, dass normalerweise zwischen 4 und 24 Monaten dauert, bis es abgeschlossen werden kann. Wir werden alle aufkommenden Fragen und Probleme in Zusammenhang mit dem Anmeldeverfahren bearbeiten und Sie über den jeweiligen Stand der Anmeldung auf dem Laufenden halten. Sie können in dem Kundenbereich unter „Mein Eurimark“ stets den aktuellen Stand Ihrer Anmeldung und die nächste einzuhaltende Frist abrufen.
Markenrecherche- häufig gestellte Fragen (FAQs)
- Was ist eine Marke ?
- Warum muss ich meine Marke schützen lassen?
- Was ist mit meinem Domain Namen ?
- Was sind die Vorteile einer Eintragung ?
- Was kann eine Marke sein ?
- Welche Marken sollte man bei der Auswahl der eigenen Marke vermeiden ?
- Ist es ratsam, eine Suche durchzuführen, bevor ich eine Marke anmelde ?
- Muss ich meine Marke benutzen, um sie eintragen zu lassen ?
- Wie kann ich wissen, in welche Klasse meine Waren/Dienstleistungen gehören ?
- Kann ich eine Marke in mehr als einer Internationalen Klasse anmelden, und was sind die Voraussetzungen und Konsequenzen ?
- Soll ich die Marke in meinem Namen oder im Namen meines Unternehmens/ meiner Gesellschaft anmelden ?
- Wie lange dauert es, bis meine Anmeldung vom Markenamt bearbeitet wird ?
- Das Verfahren der Markenanmeldung
- Was ist eine amtliche Mitteilung ?
- Was passiert, wenn die Marke veröffentlicht wurde ?
- Was ist ein Widerspruch ?
- Wie lange ist eine Marke geschützt ?
- Benutzung der Zeichen TM, SM und ® SM Symbols
- Wie soll die Marke benutzt werden ?
- Kann ich meine Marke an einen Dritten übertragen ?
- Was ist eine Markenüberwachung ?
- Warum muss man für die Anmeldung der Gemeinschaftsmarke zwei Sprachen auswählen ?
- Was ist eine Priorität oder eine Prioritätsfrist ?
- Was ist “die nächste Frist“ ?
- Was sind „benannte Länder” ?
- Was sind “Entscheidungen” ?